§1. Allgemeines

Firmensitz der Dr. Thomas Herz m.e.d. ist:

Gilmstrasse 16, A-6330 Kufstein, Österreich.

Gerichtsstand ist Kufstein.

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil ausnahmslos aller Verträge mit der Dr. Thomas Herz m.e.d. In Ergänzung zu den allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von Dr. Thomas Herz m.e.d. gelten subsidär die allgemeinen Liefer­bedingungen der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs und die Softwarebedingungen der Elektronikindustrie Österreichs (herausgegeben vom Fachverband der Elektroindustrie Österreichs) in der jeweils geltenden Fassung.

2. Dienstleistungsbeschreibung

Die Dr. Thomas Herz m.e.d. entwickelt Software für Spezialanwendungen und Internet, vermietet Speicherplatz auf Web-/Mail- und FTP-Servern und vermittelt Domänen.

Mit der Erteilung des Auftrages kommt ein Vertrag über die Herstellung von Software bzw. über die Nutzung der Dienstleistungen zustande.

Individuelle Softwareentwicklungen, auch Webauftritte basieren auf einem gemeinsam erstellten und zuvor abgesegneten Pflichtenheft. Eine Bereitstellung sämtlicher zur Realisierung benötigter Unterlagen (Funktionsumfang, Inhalte, Dokumente, Bilder etc.) ist Voraussetzung für die Umsetzung der im Pflichtenheft beschriebenen Ziele. Nach der Fertigstellung findet üblicherweise eine Testphase statt, wo der Kunde ausreichend Möglichkeit findet, das Produkt zu testen und Dr. Thomas Herz m.e.d. Gelegenheit hat, eventuell nötige Nachbesserungen vorzunehmen. Nachträgliche Änderungswünsche werden, soweit diese nicht im Pflichtenheft vereinbart wurden, gesondert in Rechnung gestellt. Den Abschluss findet jedes Projekt in Form einer Abnahme durch den Kunden.

Bei Anmietung von Webspace der Dr. Thomas Herz m.e.d. kommt ein Vertrag über die gewünschten Dienstleistungen zustande. Aufträge werden ehestmöglich bearbeitet, Lieferzeiten vertraglich vereinbart.  

Für eventuelle, vorübergehende Serverausfälle ausserhalb der definierten Wartungsfenster und damit verbundene finanziellen Einbußen auf Kundenseite kann keine Haftung übernommen werden. Dies gilt auch für Datenverlust.

Der physische Standort der Serverinfrastruktur ist Österreich und Deutschland, was in der Regel sehr kurze Zugriffszeiten ermöglicht. Als Betriebssysteme kommen ausschließlich UNIX-Derivate (Linux) zum Einsatz. Umfang und Eigenschaften des gemieteten Webspace werden vertraglich vereinbart.

Der Kunde stellt Dr. Thomas Herz m.e.d. von jeglicher Haftung hinsichtlich des Inhaltes von übermittelten Dateien auf den Servern frei und sichert zu, dass er den Webspace nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Falls am Server dynamische Webseiten oder Content Managementsysteme vom Kunden abgelegt werden, hat der Kunde Vorsorge zu tragen, dass diese den jeweils gegenwärtigen Sicherheitsanforderungen genügen und Sicherheitstechnisch aktuell gehalten werden, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Firma Herz bietet ein entsprechendes Software Assurance Paket für Content Managementsysteme an. Für Analysen die aufgrund von nicht sachgemäß erstellter Software notwendig werden oder Schäden, die daraus entstehen, haftet der Kunde. Diese Haftung wird auf die Höhe der 10-fachen Jahresgebühr gegrenzt.

Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde ausschließlich selbst verantwortlich. Dr. Thomas Herz m.e.d. kann den Vertrag fristlos kündigen und den Mail-/FTP- oder Webspace sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten der Dr. Thomas Herz m.e.d. keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Massenmailings (Mailingaktionen) via e-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Desweiteren verpflichtet sich der Kunde, an keinen Bot-Netzen (weder Client- noch Serverseitig) mit dem angemieteten Webspace teilzunehmen.

Dr. Thomas Herz m.e.d. behält sich zudem das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme (insbesondere Malware) auf seinem Webspace installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.

§3. Vertragslaufzeit, Kündigung

Vertragsmindestlaufzeiten für Webspace betragen in der Regel 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart. Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer kann monatlich mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Geleistete Zahlungen für Webspace werden ab dem nächstfolgenden Monatsersten aliquot rückerstattet, bezahlte Domaingebühren können nicht rückerstattet werden. Kündigungen von Domains müssen bis spätestens 6 Wochen vor Ablauf vorgenommen werden, andernfalls verlängert sich die Domainlaufzeit um ein weiteres Jahr.

Bei Softwareerstellung ist ein Rücktritt vom Vertrag nach Erstellung des Pflichtenheftes und Auftragsannahme nicht mehr möglich.

§4. Angebote und Preise

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. In den Leistungen ist ein kostenloser e-Mail- und Telefon-Support enthalten, der sich ausschließlich auf die technische und organisatorische Wartung der Serverinfrastruktur beschränkt.

Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die vertraglich nicht vereinbart wurden und nicht im Support für den Webspace enthalten sind, so werden diese gesondert nach Aufwand berechnet.

5. Zahlungsbedingungen

Zahlungsbedinungen werden in jedem Fall vertraglich vereinbart. Generell ist der Kunde verpflichtet, die Rechnungen von Dr. Thomas Herz m.e.d. innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu begleichen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Herz Thomas m.e.d. berechtigt, den Zugriff zum Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz (Mahngebühren, Verzugszinsen) geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen für Privatkunden nach ABGB 4% p.a., für Geschäftskunden nach ZinsRÄG 8% zugüglich ÖNB-Basiszinssatz. Vereinbarte Rabatte werden bei wiederholtem Zahlungsverzug dauerhaft aufgehoben.

Sämtliche erstellte Software bzw. auf dem Server abgelegte Daten – auch jene des Kunden - bleiben bis zur vollständigen Bezahlung offener Forderungen Eigentum von Herz Thomas m.e.d. und gehen nach Begleichung aller offenen Rechnungen in den Besitz des Kunden über. Dies betrifft erstellte Software, je nach Vereinbarung inkl. Quellcodes, sowie sämtliche im angemieteten Webspace befindliche Dateien.

§6. Datensicherheit

Der Kunde stellt Dr. Thomas Herz m.e.d. von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Obzwar periodisch Datensicherungen durch Dr. Thomas Herz m.e.d. durchgeführt werden, ist Dr. Thomas Herz m.e.d. ist nicht primär für die Datensicherung der auf den Servern gespeicherten Kundendateien verantwortlich. Soweit Daten auf die Server übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien davon her.

Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses strengstens vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.

Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Herz Thomas m.e.d. stellt Möglichkeiten zur verschlüsselten Kommunikation mit den Servern zur Verfügung, haftet jedoch nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anderweitig übermittelter Informationen.

§7. Wirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. Änderungen bedürfen in allen Fällen der Schriftform

Stand: Kufstein, Jänner 2005